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Weihnachtsgrüsse
14.12.2007 |
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- Weihnachtszeit
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- Zeit,
innezuhalten und das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen,
dass mit Höhen und Tiefen, aber auch einigen Überraschungen wie
im Fluge verging.
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- Weihnachtszeit
– Zeit natürlich auch nach vorn zuschauen neue Ziele zu
formulieren – um sie zuversichtlich zu realisieren.
-
- Auf diesem Wege möchte ich allen
Mitgliedern des Landesverbandes des BSBD Mecklenburg-Vorpommern
sowie allen Kolleginnen und Kollegen im Strafvollzugsbereich von
Mecklenburg-Vorpommern ein besinnliches Weihnachtsfest, sowie
einen feucht fröhlichen Rutsch ins neue Jahr 2007 wünschen.
-
- Mit
diesem Gruß verbinde ich auch einen Dank für die gute und
vertrauensvolle Zusammenarbeit im
zurückliegenden Jahr.
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Landesvorstand
erwartet Unterstützung von CDU und SPD
03.12.2007 |
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- Gesprächsrunde am 23.11.2007
in der JVA Bützow
-
- Landesvorsitzende
Rita Bartel hat den Landtagsabgeordneten Dr. Norbert Nieszery SPD
und den Landtagsabgeordneten
- Werner
Kuhn CDU mit dem Ziel eingeladen, die von Seiten des BSBD
aufgezeigten Forderungen zu unterstützen.
- Von
Seiten des Landesvorstandes nahm an diesem Gespräch noch der 1.
stellv. Landesvorsitzende Helmut Halwahs,
- der
2. stellv. Vorsitzende Enrico Dethloff und der Fachgruppensprecher
des gehobenen Vollzugs- und Verwaltungsdienstes Thomas Kämpfe
teil.
-
- Erörterung
der Themen:
-
- 1.
Prämien und Zulagen nach § 42a BBesG
-
- Der Landesverband des BSBD begrüßt,
dass durch die Einführung leistungsbezogener Prämien
herausragende Einzelleistungen gewürdigt werden können und setzt
sich für eine entsprechende Umsetzung des § 3 der Leistungs- und
Prämienverordnung auch in Mecklenburg-Vorpommern ein. Die Möglichkeit
der Zahlung einer leistungsbezogene Prämie steigert die
Motivation der Beamten und ist relativ einfach unter objektiven
Gesichtspunkten den Beamten zuzuteilen.
-
- Bezüglich der Leistungszulage,
die nach § 4 der Prämien- und Zulagenverordnung für über längere
Zeit erbrachte und für die Zukunft zu erwartende herausragende
Einzelleistungen gezahlt werden kann, vertritt der Landesverband
jedoch die Auffassung, dass derartige Leistungen nach wie vor mit
einer Beförderung des Beamten honoriert werden müssen. Die
Leistungszulage, die für maximal 1 Jahr gewährt werden darf und
die nicht ruhegehaltsfähig ist, kann keinen Ersatz für eine Beförderung
darstellen.
- Aufgrund dessen, dass die
Feststellung der über einen längeren Zeitraum erbrachten
Leistungen in der Regel nur durch eine Beurteilung des Beamten
festgestellt werden dürften, führt die Vergabe der
Leistungszulage zu einem immensen Verwaltungsaufwand. Der BSBD M-V
schlägt deshalb vor, die für die Gewährung der Leistungszulage
notwendigen finanziellen Mittel für eine Anhebung der
Stellenobergrenzen zu verwenden, um die unbefriedigende Beförderungssituation
in den Anstalten zu verbessern.
- Derzeit sind die
Stellenobergrenzen wie folgt festgelegt:
-
- Mittlerer
Verwaltungsdienst ( § 26 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz)
- A8:
30%
- A9:
8% (davon 30% mit Zulage)
- Die
restlichen 62% sind A6 und A7
-
- Mittlerer
allgemeiner Vollzugsdienst (§ 1 Nr. 5 der Verordnung zu § 26
Abs. 4 Nr. 1 Bundesbesoldungsgesetz)
- A7:
50%
- A8:
30%
- A9:
20% (davon 30% mit Zulage)
-
- Werkdienst
(§ 2 Nr. 6 der Verordnung zu § 26 Abs. 4 Nr. 2
Bundesbesoldungsgesetz))
- A7:
35%
- A8:
40%
- A9:
25% (davon 30% mit Zulage)
-
- Gehobener
Dienst
- A11:
30%
- A12
16%
- A13:
6%
-
-
- 2.
Verwendungsaufstieg in den gehobenen und höheren Dienst
-
- Der BSBD Mecklenburg-Vorpommern
setzt sich dafür ein, dass seitens des Justizministeriums M-V
auch die Möglichkeiten des erleichterten Aufstiegs nach §§ 27
und 31 LaufbLVO M-V genutzt werden, um den Spitzenbeamten des
mittleren und gehobenen Dienstes den Wechsel in die nächsthöhere
Laufbahngruppe zu ermöglichen. Bei den für einen Laufbahnwechsel
in Frage kommenden Bediensteten handelt es sich um erfahrene
Beamte, die über hervorragende Kenntnisse im Justizvollzug verfügen
und die aus Sicht des BSBD M-V keine Ausbildung in einem
zeitlichen Umfang benötigen wie etwa Schulabgänger ohne jede
Erfahrung im Strafvollzug.
-
-
- 3.
Altersgrenze nach § 139 LBG M-V
-
- Der BSBD M-V tritt dafür ein,
dass die Altersgrenze, die derzeit für den Aufsichts- und
Werkdienst in den Justizvollzugsanstalten die Versetzung in den
Ruhestand mit Vollendung des 60. Lebensjahres regelt, auf alle
Bediensteten ausgeweitet wird, die aufgrund ihrer Arbeit im
Strafvollzug überwiegend mit Gefangenen zu tun haben, also z.B.
auch Vollzugsabteilungsleiter und Gruppenleiter. Der BSBD M-V
vermag nicht zu erkennen, inwieweit die Anforderungen an den
gehobenen Dienst an den Umgang mit Gefangenen geringer sein sollen
und damit eine Ungleichbehandlung gegenüber dem mittleren
allgemeinen Vollzugsdienst rechtfertigen.
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-
- 4.
Beurteilungsdurchschnitte
-
- Der BSBD M-V tritt dafür ein, die
im Rahmen einer Anstaltsleiterdienstbesprechung festgelegten
Beurteilungsdurchschnitte im mittleren Dienst ersatzlos zu
streichen. In der Nummer 4.6.1 wurden landeseinheitliche
Richtwerte festgelegt, nach denen der Anteil der Beamten mit der höchsten
Note (10 Punkte) höchstens 15 % und der mit 8 und 9 Punkten höchstens
35 % betragen darf. Diese Richtwerte werden von allen Verwaltungen
eingehalten, lediglich im Justizvollzug werden weitaus strengere
Maßstäbe angelegt. Hierfür gibt es aus Sicht des
BSBD M-V weder einen Grund noch eine Notwendigkeit. Aus
Sicht des BSBD M-V erbringen die Bediensteten im Justizvollzug
zumindest die gleichen Leistungen wie in den übrigen Verwaltungen
auch. Es ist daher nicht zu erkennen, warum nicht die gleichen
Richtwerte wie in den anderen Verwaltungen angewendet werden.
-
- 5.
Dienstpostenbewertung
-
- Bei der Ausschreibung von
Dienstposten werden die ausgeschriebenen Stellen zunehmend mit
Spitzenämtern der jeweiligen Laufbahngruppe unterlegt, etwa mit
A12 bei den Fachbereichsleitern oder mit A9 bzw. A9Z bei
Vollzugsabteilungsleiterassistenten. Diese Feststellung der
Stellenwertigkeit setzt aus Sicht des BSBD M-V eine
vorausgegangene Stellenbewertung voraus. Der BSBD M-V bittet daher
um Mitteilung, welche Stellen im Justizvollzug mit A9 oder A9Z im
mittleren Dienst und mit A12 oder A13 im gehobenen Dienst bewertet
wurden und warum.
-
- Beide
Politiker hinterfragten viel und waren sehr aufgeschlossen zu
unseren Anliegen. Der BSBD wird Anfang 2008 von beiden
Abgeordneten Rückmeldungen erfahren. Sie werden weiterhin mit uns
in Kontakt bleiben. Der Landesvorstand war mit dem Verlauf des
Gespräches sehr zufrieden.
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Anhörung
Gesetz zum Jugendstrafvollzug
03.12.2007 |
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BSBD
nahm schriftlich und mündlich an der Anhörung Gesetz zum
Jugendstrafvollzug im Rechtsausschuss teil
Am 15. Oktober
2007 führte der Europa- und Rechtsausschuss zum dem Gesetzesentwurf
der Landesregierung eine öffentliche Anhörung durch. An dieser Anhörung
nahmen Vertreter aus Wissenschaft und Praxis teil. Prof. Dr. Frieder Dünkel,
Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, Rita Bartel, Vorsitzende
des Landesverbandes der Strafvollzugsbediensteten
Mecklenburg-Vorpommern, Gerhard Meiborg, JM Rheinland-Pfalz, Jörg
Geibert, JM Thüringen, Prof. Dr. Bernd-Rüdiger Sonnen, Universität
Hamburg; Jochen Goedeler, Deutsche Vereinigung für Jugendgerichte und
Jugendgerichtshilfe e.V. sowie Rechtsanwältin Verina Speckin
Rechtsanwaltskanzlei Speckin, Dembski & Partner, Rostock. Es gaben
noch schriftliche Stellungnahmen ab, das Erzbischöfliche Amt Schwerin
und das Landesamt für Gesundheit und Soziales.
Sämtliche
Beteiligte waren seich einig, dass der Regierungsentwurf grundsätzlich
den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspreche. Außerdem wurde
übergreifend deutlich, dass Änderungen an dem Gesetzentwurf – der
sich eng am gemeinsam erarbeiteten Musterentwurf von acht Bundesländern
anlehnt – mit Bedacht vorgenommen werden müssten. Denn die Wahrung
der Rechtseinheit erschien den Sachverständigen aus Wissenschaft und
Praxis als ein übergeordneter Wert. Gleichwohl regten einige
Sachverständige an, die teils als unglücklich empfundenen sowie
teils als missverständlich gewerteten Formulierungen zu überdenken
und gegebenenfalls nachzubessern. Diese Anregungen bezogen sich
insbesondere auf das Verhältnis zwischen dem Vollzugsziel und der
Vollzugsaufgabe, auf die Mitwirkungspflicht als allgemeine
Verhaltenspflicht und auf das Verhältnis zwischen offenem und
geschlossenem Vollzug. Aus materiell-rechtlicher Sicht bewerteten ein
Teil der Sachverständigen die Verlegung aus Gründender
Vollzugsorganisation, die Verknüpfung von Vollzugslockerungen und der
Mitwirkungsbereitschaft sowie das Nichtvorhandensein
innervollzuglicher Rechtsbehelfe als problematisch. Kontrovers wurde
ferner die Forderung nach einer restriktiveren Regelung des
Schusswaffengebrauchs durch Justizvollzugsbeamte diskutiert.
Insbesondere nach Auffassung der Vertreter der Justizministerien und
der Vertreter des Landesverbandes des BSBD M-V sei zumindest der
Schusswaffengebrauch außerhalb des Anstaltsgeländes zum Schutz der
Justizvollzugsbeamten erforderlich. Demgegenüber sprachen sich die
Vertreter der Wissenschaft eher für ein Verbot des
Schusswaffengebrauchs durch Justizvollzugsbeamte aus, da es sich
hierbei um die Anwendung unmittelbaren Zwangs und damit um eine
Aufgabe der Polizei handle.
Nunmehr ist die
Aufgabe der Arbeitskreise der Fraktionen und des Europa- und
Rechtsausschusses, die Anregungen sorgfältig zu prüfen und
auszuwerten. Eine Beschlussempfehlung zu dem Gesetzentwurf der
Landesregierung wird noch für den Dezember erwartet. |
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BSBD-Bundeshauptvorstandssitzung
in Leipzig:
11.11.2007 |
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- Auslaufmodell
„Beamter“ sichert den Industriestandort Deutschland
- während
des Bahnstreiks
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- 40
Stunden Streik der GDL-Lokführer legt den Güterverkehr in
Deutschland weitgehend lahm. Nur der verstärkte Einsatz des
Bahnauslaufmodells der verbeamteten Lokführer sichert die
Industrieversorgung auf niedrigem Niveau. „Wenn die Politik und
der Bahnvorstand ausschließlich das Interesse von
institutionellen Investoren im Blick haben und es sich auf die
Fahnen schreiben, das Gemeinschaftsvermögen der Bahn zu
privatisieren, dann muss man sich nicht wundern, das gravierende
Konsequenzen die zwangsläufige Folge sind“, betonte der
BSBD-Bundesvorsitzender Anton Bachl in Leipzig. Der Aufbau eines
weltweit agierenden Logistikunternehmens, meinte der
Gewerkschafter, werde durch lukrative Anreize für Investoren
angestrebt. Da müsse man sich nicht wundern, dass die Beschäftigten
eine angemessene Beteiligung forderten.
-
- Durch
den Streik der GDL werde den Akteuren in Politik und
Wirtschaft drastisch vor Augen geführt, welche Risiken die
Privatisierung von wichtigen Bereichen der Infrastruktur des
Landes heraufbeschwöre, erläuterte Bachl. Die sich
abzeichnenden Auswirkungen seien bereits jetzt beträchtlich,
obwohl der Arbeitskampf nicht einmal richtig begonnen habe. „Wer
das vitale Interesse der Gesellschaft nach ungehinderter Mobilität
gering achtet, der muss sich über die Wirkungen nicht wundern.
Die Zeche wird wieder einmal der Bürger zu zahlen haben“,
kritisierte der BSBD-Chef das Verhalten von Politik und
Bahn. Derzeit sorgten die verbeamteten Lokführer noch für eine
Grundsicherung; in zehn Jahren werde dies ganz anders aussehen.
Aus gewerkschaftlicher Sicht brächen in solchen Bereichen, die
– wie die Bahn - mit geringem Aufwand lahmgelegt werden könnten,
geradezu paradiesische Zeiten an. „Dies ist eine Lehrstunde für
die Politik, welche Risiken die Privatisierung einstmals öffentlicher
Aufgaben auslösen kann“, warnte Bachl.
-
- Hilfreich,
so der Gewerkschafter, wäre es bereits, wenn die Politik der
Meinung des Souveräns, des Volkes, wieder mehr Beachtung schenken
würde. Eine vom dbb in Auftrag gegebene Forsa-Studie hat mit
Blick auf die Privatisierung öffentlicher Aufgaben überaus
interessante Ergebnisse erbracht. Danach lehnen es die Befragten
zu weit mehr als 90 Prozent ab, in den Bereichen Polizei,
Strafvollzug und Gerichtswesen auch nur einen Gedanken an eine
mögliche Privatisierung zu verschwenden. Die Bevölkerung erweist
sich damit – anders als die Politik - als überaus
prinzipientreu.
-
- Sinn
und verfassungsrechtlicher Auftrag des Berufsbeamtentums war und
ist es, die Daseinsvorsorge, die Infrastruktur und die Sicherheit
unausgesetzt und dauerhaft zu gewährleisten, um die permanente
Handlungsfähigkeit des Staates zu sichern. Der Wert dieser
Organisationsform ist – da im Laufe der Zeit selbstverständlich
geworden – deutlich verblasst. Anders wären die neoliberalen
Bestrebungen der Politik, immer mehr öffentliche Aufgaben zu
privatisieren, nicht erklärbar. Zeitweise hat es so ausgesehen,
alle lukrativen Bereiche würden privatisiert, während die
wirtschaftlich risikoreicheren Aufgaben dem Steuerzahler überlassen
bleiben sollten.
-
- In
Leipzig erklärte BSBD-Vorsitzender Anton Bachl: „Wo
das Beamtentum zurückgedrängt wird, ist im Konfliktfall mit
gravierenden Leistungsausfällen zu rechnen. Welche Aufgaben
zuverlässig und streikfrei erfüllt werden sollen, müssen die Bürgerinnen
und Bürger und die für sie handelnden Politiker definitiv
festlegen.“ Vor Großinvestoren und neoliberalen Ideologen in
die Knie zu gehen, erwarte der Bürger hingegen nicht von den gewählten
Politikern. Gefordert seien vielmehr Entscheidungen auf der Basis
des Grundgesetzes, die vorrangig dem Gemeinwohl dienten. An die
Landespolitiker gewandt merkte Bachl an, dass die
Landesregierungen gut beraten seien, wenn sie dem Gemeinnutz in
dieser Frage Priorität vor Kapitalinteressen einräumten. Mit
Blick auf den Strafvollzug riet er: „Lassen
Sie die Finger weg vom Strafvollzug, wenn Sie mit
Privatiserungsabsichten schwanger gehen. Unser aller Sicherheit
ist ein zu hohes Gut, um es auf dem Altar ökonomischer Interessen
zu opfern.
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Ausflug
nach
Berlin
28.03.2007 |
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Um
den Gedankenaustausch zwischen den Mitgliedern der einzelnen
Ortverbände zu fördern, offeriert euch der BSBD Landesverband
Mecklenburg/Vorpommern folgendes Angebot.
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06.10.2007
-Fahrt nach Berlin mit Stadtführung
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-Mittagspause
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-Besuch der Revue „Rhythmus Berlin“, im Friedrichstadt-Palast
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-Fahrt zum Hotel „RAMADA Globus“, Berlin Lichtenberg,
anschließend
Zimmerverteilung
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-Abendessen
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-Tanzveranstaltung
im Hotel
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- 07.10.2007
-Frühstück im Hotel
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-Abreise
ca. 10.00 Uhr
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- Lebenspartner
, so vorhanden, dürfen sich an dem Ausflug gern beteiligen.
Der
Preis pro Person, für das
- Komplettprogramm,
beträgt ca.122,00 Euro.
- Die
Abfahrthaltestelle ist voraussichtlich in Bützow. Sollten sich
genügend
- Teilnehmer
in anderen JVA' en zusammenfinden,
wird es sicherlich möglich sein dort zuzusteigen.
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- Teilnehmermeldung
können bis zum 30.04.2007 bei Herrn Halwahs, Tel. 233 oder bei
Frau Deisting, Tel. 210,
- in
Bützow, abgegeben werden.
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- Mit
freundlichem Gruss
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- Halwahs
- Stellv.
Landesvorsitzender
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dbb
informiert
07.02.2007 |
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Informationen
über die politischen Aktivitäten des
dbb beamtenbund und tarifunion
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Landesbund
Mecklenburg-Vorpommern,
im
Januar 2007
hier
in Kürze
:
- Einmalzahlung
für Beamte
- Zu dem uns vorgelegten
Gesetzentwurf hat die dbb Landesleitung eine Stellungsnahme
abgegeben. Darin haben wir, so der dbb Vorsitzende, sehr kritisch
die Benachteiligung der Versorgungsempfänger angesprochen.
Ansonsten haben wir darauf verwiesen, dass es sich bei dieser
Einmalzahlung nach unserem Verständnis um keine besondere Gnade
gegenüber den beamten handelt, sondern lediglich das
Tarifergebnis übertragen wird. In einem gesonderten Brief an die
Finanzministerin haben wir Gespräche über die lineare Erhöhung
der Besoldung gefordert. Bezüglich des Termins der Einmalzahlung
wollen wir erreichen, dass die Zahlung bereits nach dem
Kabinettsbeschluss, also vor Mai 2007 erfolgt.
-
- dbb
– DGB
- Am 15. Januar 2007 hat auf
Initiative des DGB in Lübeck eine Gesprächsrunde stattgefunden.
Thema: wie verhalten sich die Gewerkschaften und die
Dachorganisationen in Zukunft – nach der Föderalismusreform –
den Dienstherren gegenüber? Fazit:
wir sind und bleiben konkurrierende Gewerkschaften. Im Interesse
aller Mitglieder macht es aber keinen Sinn, gegeneinander zu
arbeiten. Gemeinsamer „Gegner“ ist der Arbeitgeber bzw.
Dienstherr. Wir haben verabredet, ins in wesentlichen Fragen vor
Stellungnahmen oder Anhörungen abzustimmen.
-
- Gespräch
im Innenministerium am 25.01.2007
- 1.Thema
- lineare Besoldungsanpassung
- Der Staatssekretär
hat mit dem Satz „ Wir muten den Beschäftigten seit längerer
Zeit – und auch in Zukunft – viel zu, Deshalb müssen wir über
„ Gegenleistungen“ nachdenken – geantwortet.
-
- 2.
Thema – Gibt es bereits konkrete Überlegungen zu Dienstrechtsänderungen, im Bezug auf die Föderalismusreform?
- Klare Antwort war: - Nein! Ergänzend
erklärte der Abteilungsleiter Dienstrecht, dass zwischen den
norddeutschen Ländern bei beabsichtigten Änderungen Abstimmung
und möglichst einheitliches vorgehen verabredet ist. (wie es im
Koalitionsvertrag SPD – CDU in Mecklenburg-Vorpommern steht).
- 3.
Thema – Beteiligung der Spitzenorganisationen § 112 LBG
- Es wurde verabredet, dass wir –
soweit möglich – rechtzeitig informiert und einbezogen werden.
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Einmalzahlungen
an
Beamte
06.02.2007 |
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hier der Auszug
aus www.dbb-mv.de vom 23.01.2007
Aufgrund vieler
Anfragen können wir Ihnen mitteilen, dass uns seit Mitte Januar ein
entsprechender Gesetzentwurf zur Stellungnahme vorliegt. Die zeitliche
Verzögerung ergibt sich aus dem Prozedere des
Gesetzgebungsverfahrens. Den Kolleginnen und Kollegen werden dadurch
aber keine finanziellen Nachteile entstehen.
Da wir relativ
kurzfristig zur Stellungnahme aufgefordert wurden, nehmen wir an, dass
die Absicht besteht, die Auszahlung möglichst schnell vorzunehmen. |
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AVD
Angebote für Aufstiegsmöglichkeiten
05.02.2007 |
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- "Es ist uns
Gelungen!"
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- in unseren Spitzengesprächen 2006
im Justizministerium forderten wir für unsere leistungsfähigen
und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des AVD Angebote
für Aufstiegsmöglichkeiten ein.
- Wir freuen uns, dass die Abteilung
2 nun den gewünschten Fachlehrgang zur Förderung zukünftiger Spitzenkräfte
in der Laufbahn des AVD anbietet.
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- Die
Ausschreibung dazu findet Ihr auf unserer Homepage unter der
Rubrik Service.
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Weihnachtsfeier
OV
Neubrandenburg
04.01.2007 |
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- Alle Jahre wieder!
- Wie in
jedem Jahr, so trafen sich auch zum Jahresausklang 2006 am 21.
Dezember die Mitglieder des
- BSBD Ortsverbandes der JVA
Neubrandenburg zu einem gemütlichen Beisammensein.
- Schon traditionell hatte der
Vorstand in die Bowling- und Kegelbahn „Pinndeck" geladen.
Wie gehabt,
- wurden auch die Pensionäre nicht
vergessen. Um uns auch die vielen Kalorien beim späteren Essen
- einverleiben zu können, war
beabsichtigt, von 17,00 - 19.00 Uhr keine „ruhige Kugel" zu
schieben,
- sondern zünftig zu Bowlen.
- Wenn auch bereits weit vor der
Zeit die ersten Kollegen erschienen, so hatten die letzten,
bedingt durch
- den Dienst, Mühe, zum ersten
Anwurf rechtzeitig anwesend zu sein. So konnten wir erst mit ein
wenig
- Verspätung unser Turnier
beginnen.
- Auf zwei Bahnen wurde verbissen
und zum Teil auch unter zu Hilfenahme von hochprozentigen
- Dopingmittel um gute Ergebnisse
gekämpft. Nach gut zwei Stunden standen dann endlich die und der
- Beste, sowie auch die beste
Mannschaft fest. Die Ergebnisse verblüfften zum Teil und es wurde
- festgestellt, dass bei Amateuren
die Tagsform doch von sehr ausschlaggebender Bedeutung ist.
- Nach der Auswertung stand dann
auch schon das sehr reichhaltige und wohlschmeckende Essen auf den
- Tischen.
- Alle waren sich einig, wieder eine
rundum gelungene Veranstaltung besucht zu haben und bedauerten
- die Schicht leistenden Kollegen.
- Auf ein Neues im Jahre 2007
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Hauptausschusssitzung
03.01.2007 |
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- Bericht
von Frank Thies, Ortsverband Ueckermünde,
- über
die zum Jahresende stattgefunden
- Hauptausschusssitzung
des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern
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- "Je
übler eine Lage ist, in die ein Mensch gerät,
- desto
größer wird seine Lernfähigkeit und Kraft."
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- König
Friedrich II (1712 – 1786)
- Es
gibt sicher in Deutschland, in Mecklenburg-Vorpommern, in
Stralsund und anderswo schöne Tagungsorte. Ein angenehmer und
empfehlenswerter Tagungsort war in Stralsund das Braugasthaus
„Zum alten Fritz“, wo der BSBD-Landesvorstand seine
Hauptausschusssitzung durchgeführt hat. Ein
restauriertes Brauhaus als Gaststätte umfunktioniert - hier
mussten sich alle wohl fühlen. Der
Name „alter Fritz“ assoziiert sofort etwas Mystisches aus der
deutschen Geschichte und zu unseren Vorfahren. Doch machen wir
zuerst einen kleinen Sprung zum „alten Fritz“.
- „Friedrich
der Große, der Zweite, der Alte Fritz oder Fridericus Rex:
viele Namen für einen Mann, der auch heute noch eine der
facettenreichsten und spannendsten Gestalten der deutschen
Geschichte ist.
- Er
war ruhmreicher Feldherr, begnadeter Komponist, ideenreicher
Bauherr, rebellischer Schriftsteller, romantischer Schöngeist und
kompromissloses Staatsoberhaupt zugleich. Der „olle Fritz“,
wie ihn die Berliner und Brandenburger nannten, wurde von manchen
geliebt und von anderen gehasst, in jedem Falle aber hoch
angesehen. Er galt als erster aufgeklärter Herrscher auf europäischem
Thron, gleich bei Regierungsantritt schaffte er die Folter ab;
sich selbst betrachtete der Philosophen-König als erster Diener
seines Staates und sein Motto war: „Jeder mag nach seiner Fasson
selig werden.“
- Geboren
ist er an einem Sonntag zu Berlin im Jahre 1712, 1740 wurde er König.
Als Friedrich 1786 starb, da nannte man seine Regierungszeit das
preußische Rokoko. Er hatte aus der kleinen Residenzstadt Berlin
eine europäische Metropole gemacht. Der große Friedrich ist
heute Vergangenheit, Preußen ebenfalls. Aber geblieben sind viele
Spuren, amüsante Anekdoten, nahezu vergessene Geschichten und
spannende Geheimnisse, die mit Friedrich und der historischen
Mitte Berlins verbunden sind. Nicht nur sein Reiterstandbild auf
dem Prachtboulevard „Unter den Linden“ erinnern an den legendären
Preußenkönig, viele Bauwerke, die er in Berlin errichten ließ,
wie Oper, Hedwigs-Kathedrale, Humboldt-Universität und die
Kommode, sie stehen noch heute.
- Er
war die größte Führungspersönlichkeit auf brandenburg-preußischem
Thron.
Im Gegensatz zu allen damaligen Herrschern Europas war er im Krieg
stets unter seinen Soldaten, an der Spitze seiner Truppen. Er
teilte alle Gefahren und Strapazen mit ihnen. Von seinen Bürgern,
Beamten und Soldaten verlangte er nie mehr als von sich selbst.
Trotz aller Reformen seiner Zeit blieb aber der absolutistische
Staat erhalten.
- Seinen
Beinamen „der
Große“
erhielt Friedrich II. nach dem zweiten Schlesischen Krieg (1744 -
45). Nach dem Siebenjährigen Krieg (1756 - 63), dem dritten, den
er um die Provinz Schlesien führen musste, nannte man ihn den „Alten
Fritz“,
obwohl er erst 51 Jahre alt war. Von Gicht und Sorgen gebeugt,
kehrte er auf seinem Krückstock gestützt nach Berlin, genauer
gesagt nach Potsdam zurück.
Hier widmete er sich nun ganz dem Aufbau des preußischen
Staates.“
- Auszug
aus dem Internet
-
- Nun
wieder in der Gegenwart angekommen, widmen wir uns dem Anlass des
Treffens. Nachdem alle geladenen Mitglieder und Gäste
eingetroffen waren, eröffnete die Landesvorsitzende, Frau Rita
Bartel - von uns liebevoll als Landesmutter betitelt - die
Sitzung.
-
- Mit
nicht zu unterdrückender Freude begrüßte sie ebenfalls, als Gäste
geladen, den Leiter der Abteilung Strafvollzug und Soziale
Dienste, Herrn Jörg Jesse, und den stellvertretenden Vorsitzenden
des dbb Mecklenburg-Vorpommern und Leiter der dbb jugend bund,
Herrn Dietmar Knecht, in unserer Runde. Der Darlegung des
Rechenschafts- und Kassenberichts waren auf den Nachmittag
festgesetzt.
- Als
erstens waren nun alle Anwesenden gespannt, was es „Neues“ aus
dem Hause Justizministerium gäbe. Der Fairness halber wurden
Herrn Jesse im Vorfeld die Fragen eingereicht, denn einige
Antworten erfordern ein Hinterfragen in der eigenen Abteilung,
zumal die Themen weit gefächert waren. Herr Jesse übernahm dann
das Wort, bedankte sich für die Einladung und den kollegialen
Umgang miteinander, und stand Rede und Antwort. Einige Antworten
zogen weitere Fragen nach sich und Fakten hin und wieder eine
Diskussion an. In nicht allen Fragen war ein Konsens zwischen dem
JM und des BSBD zu finden, aber man respektierte die Sichtweise
der anderen Seite.
- Herr
Knecht gab Einklicke aus seiner oben genannten Tätigkeit. Er wies
besonders darauf hin, dass jetzt, bedingt durch die Föderalismuskommission,
mehr Aufgaben und Mitspracherecht auf die Landesebenen der
Gewerkschaften zukommen, da einige Gesetze vom Bund abgekoppelt
– sprich unabhängig - erlassen werden können. Hier heißt es
nun, sich frühzeitig als Gewerkschaft auf die neue Form des
„Mitredens“ vorzubereiten. Die Landesvorsitzende gab in diesem
Zusammenhang noch bekannt, dass unser Verband sich mit einem
Kandidaten für ein Amt als stellv. Landesbundvorsitzender beim
dbb-MV am 11. Mai 2007 zur Wahl stellen wird.
- Die
Einnahme des Mittagsessen in dem ehrwürdigen Brauhaus versprühte
einen Hauch alter Braukunst. Sind doch noch die alten Utensilien
sichtbar und somit zum Greifen nahe. Faszinierend, die schöne
alte Handwerkerkunst mit all ihren verspielt wirkenden Details.
Hier spürt man noch, dass Hände was bewegt haben…
- Der
Nachmittag war von vielen Tagesordnungspunkten gekennzeichnet.
Darlegung des Rechenschaftsberichts, des Kassenberichts und auch
die besuchten Veranstaltungen, bis hin zur Wahl des neuen
Bundesvorsitzenden des BSBD waren Thema. Frau Bartel berichtete von den verschiedenen Sitzungen der Bundesebene,
an der sie teilgenommen hat. Diese waren auch im vergangenen Jahr
geprägt von den Themen „Personalabbau“ und „finanzielle
Einsparungen“ an allen möglichen Enden. Insbesondere die Frage
der Personalreduzierung in allen Anstalten führt zu großer
Unruhe und Verunsicherung bei den Bediensteten. Soll das bleibende
und/ oder steigende Pensum der täglichen Arbeit auf den
verbleibenden Schultern ausgetragen werden? Viele neue oder anders
angegliederte Aufgaben, wie z. B. das Führen eines täglichen
Arbeitsnachweises (KLR), weniger „Anerkennung“ seitens der
Vorgesetzten (ich habe [doch] Beurteilungsvorgaben), die
Miterledigung anderer Arbeiten (der Stationsdienst sichert jetzt
öfter eine Vorführung mit ab) bei immer weniger werdendem
Personal überfordern auf Dauer die Mitarbeiter. Der Mitarbeiter
wird dies dann quittieren und keiner versteht es wieder. Frau
Bartel betonte, dass sich der BSBD weiter stark für seine
Mitglieder einsetzen werde.
- Kollege
Wolfgang Brückner gab dann bekannt, dass er seine Tätigkeit 2.
stellv. Landesvorsitzender aus gesundheitlichen Gründen aufgeben
werde und somit die Aufgaben in jüngere Hände abgeben wird. Ihm
habe die verantwortungsvolle Arbeit trotz aller Hindernisse, egal
welcher Art, immer Freude bereitet. Er bedankte sich zugleich bei
allen Beteiligten für die geleistete Unterstützung. Wer Abschied
von den Bühnen dieser Welt nimmt, zieht ein Resümee seiner Tätigkeit
und wird emotional bewegt seine Worte zum Ausdruck bringen.
Schade, lieber Wolfgang, dass du dich zu diesem Schritt
entschlossen hast, aber wir respektieren deine Entscheidung. Wir
danken für deine jahrelange Treue und dein unerschütterliches
Engagement. Gern werden wir uns bei dir einen Rat einholen. Genieße
die Zeit, frei von verpflichtenden Aufgaben. Das Gremium hat
Enrico Dethloff, JA Neustrelitz, in den Landesvorstand kooptiert.
Er wird bis zur Wahl 2008 die Funktion des 2. stellv.
Landesvorsitzenden übernehmen. Pausen war immer etwas Zeit, einen
Gedankenaustausch zu pflegen. Leider war hier festzustellen, dass
viele Probleme „hausgemacht“ sind und dass es immer weniger
Kollegen schaffen, miteinander (über das Problem) zu reden.
Zuletzt gab jeder Ortsvorsitzende einen kleinen Bericht über
seine geleistete Arbeit und die Situation vor Ort. Jedes Treffen
erfordert eine Organisation. Nur wer schon einmal etwas
organisiert hat, weiß, wie viele Details im Unsichtbaren zu klären
sind. Besonderer Dank an dieser Stelle gilt Herrn Wolfgang Brückner,
der die Organisation des Treffens übernahm. Und wir können
sagen, uns hat es gefallen. Auch
wenn es viele nicht wahr haben wollen: Die Gewerkschaft
kann nur etwas (mit)verändern, wenn aktiv mitbestimmt und
pro-aktiv mitarbeitet wird, nicht aber wenn man sich „draußen“
befindet und nur schimpft. Gleichermaßen ist es ungemein wichtig,
einen aktiven Ortsverband in allen Dienstellen vorzufinden, damit
wir uns immer wieder neu den Herausforderungen der Zukunft stellen
können.
- Vielen
Dank für Ihr Interesse.
- Frank
Thies, Ortsverband Ueckermünde
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