Am 12.12.2005 wurde in der JVA Bützow ein neuer Ortsverband gewählt.

Ihm gehören folgende Kolleginnen und Kollegen an:

 

 

Vorsitzender :                                                                                        Helmut        Halwahs

 

stellv. Vorsitzender                                                                  Heino          Graaf

 

Verantwortlich f. AvD Angelegenheiten:                                       Birgit           Schwinkendorf

 

Verantwortlich f. Kultur, Sport u.                                                Beate          Deißting

Freizeitmaßnahmen:                                                                 Christine      Dickelmann

 

Rechnungsprüfer:                                                                     Edeltraud    Hellwig

                                                                                            Gernot        Heise

DBB: STAAT DARF SICH NICHT AUS VERANTWORTUNG                         10.12.2005

FÜR DEN STRAFVOLLZUG STEHLEN

Nach Abschluss der Wahl wurde es dann sehr gemütlich Auf zwei Bahnen versuchten alle Teilnehmer, in lockerer Atmosphäre, so viele Kegel wie nur irgend möglich abzuräumen Das dies nicht gerade leise abging war zu erwarten und die Zeit verging im Flug. Als stärkste Kegler erwiesen sich dabei Koll. Baumgarten, Koll. Olbrich und Koll. Neudeck. Im Anschluss an die „sportliche Betätigung“ stärkten wir uns bei einem deftigem Essen. Natürlich durfte auch der obligatorische Verdauungsschnaps nicht fehlen

Nun wurde noch das eine oder andere „Schwätzchen“ gehalten, wahrend man, gegen 22.00 Uhr, den Abend langsam und in aller Ruhe ausklingen ließ.

60 Jahre und kein bisschen leise, so möchte man sagen.

Am 07.10.2005 hat unser Kollege Wolfgang Brückner, Tarifvertreter und 2. Stellvertretener Vorsitzender des BSBD Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern,  die 60 Jahre Hürde genommen. Diesen feierte er am 21.Oktober im Kreis seiner Kollegen.

Der Landesverband, sowie der Ortsverband der JVA Neubrandenburg übermittelten die herzlichsten Glückwünsche und dankten ihm für die bisher geleistete, langjährige Mitarbeit in den verschiedensten Gremien, in denen er es weder an Ideen noch an konstruktiver Kritik fehlen ließ. Wir sind sicher und vertrauen darauf, dass wir auch in Zukunft mit ihm rechnen können.

Liebe Kollegin,

lieber Kollege,

 

der DBB Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner September-Ausgabe unter der Überschrift: Finanzministerium gesprächsbereit von einem Gesprächsangebot der Landesregierung berichtet…

Inzwischen hat sich dort einiges bewegt.

Am 14.September 2005 wurde im Innenministerium der Text einer Vereinbarung konzipiert, die der Forderung der Spitzenorganisation en der Gewerkschaften nach Einbeziehung der Personalräte in den Prozess der Zuordnung des Personals in Stammpersonal bzw. überhang Rechnung trägt.

Der hohe Stellenwert, den die Landesregierung dieser Vereinbarung beimisst, lässt sich u. a. auch daran erkennen, dass der Innenminister, Dr. Gottfried Timm, die Veranstaltung eröffnete und die Verhandlungsdelegation der Landesregierung von den Staatssekretären Hartmut Bosch (Innenministerium) und DR. Jost Mediger (Finanzministerium) geleitet wurde. Die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften hatten sich bereits vor Beginn der offiziellen Verhandlungen unter der Leitung von Hermann Werner, dbb beamtenbund und tarifunion und Carlo Sievers, DGB, getroffen, um gemeinsam Verhandlungspositionen abzustimmen. Das Ergebnis kann sich sehen lassen und wird in einem Satz aus dieser Vereinbarung besonders deutlich:

„Unbeschadet der gesetzlichen Regelungen und einer im Zuge der Verwaltungsreform zu entscheidenden möglichen Anpassung derselben, wird die Landesregierung in ihrem Verantwortungsbereich Personalräte, Schwerbehindertenvertreter und Gleichstellungsbeauftragte bei allen Angelegenheiten beteiligen, die nach dem Personalkonzept in den Dienststellen zu entscheiden sind.“

Über diese entscheidende Aussage hinaus enthält die Vereinbarung Instrumente und Regularien darüber, wie evtl. auftretende Konflikte gelöst werden sollen und wie durch geeignete Controlling-Maßnahmen die Wirksamkeit der Vereinbarung überwacht werden kann. Vorbehaltlich der Zustimmung der Gremien auf beiden Seiten könnte diese Vereinbarung kurzfristig in Kraft treten.

 

Mit freundlichen Grüßen

Rita Bartel

Eine „neue Erkenntnis" macht auch im Strafvollzug unseres Landes die Runde. Als Bediensteter habe man sich, um die immer weiter steigenden Anforderungen beherrschen zu können, fitt zu halten.

Um in den Versammlungen mal nicht den Kopf über Sonntagsreden profilierungssüchtiger, aber sehr oft nicht in der Materie stehender Bundes- bzw. Landespolitiker zu schütteln wurde vom Ortsvorstand beschlossen, die Kollegen für die kommenden Aufgaben zu stählen.

 

So trafen wir uns, die Gewerkschaftsmitglieder der JVA Neubrandenburg nebst Familienangehörigen sowie Sympathisanten des BSBD, dann am 24.06.05 zu unserem ersten Sportfest.

Da das Wetter es mit uns gut meinte, wurde sich nicht lange mit der Vorrede aufgehalten. Nach einer kurzen Begrüßungsrede durch den Vorsitzenden des Ortsverbandes, Kollege Nicolai, erfolgte sogleich der Start der einzelnen Disziplinen. Diese waren u. a. solche Kräfte zehrenden Sportarten wie Dart, Tischtennis oder Bankdrücken. Angeboten wurde aber auch das „Badminton für Anfänger", volkstümlich auch Federball genannt.

 

Zum späten Nachmittag standen die Sieger der einzelnen Sportarten fest. Da auch unser Grillmeister bereits seinen Arbeitsplatz auf das vorbildlichste hergerichtet hatte, konnten wir unverzüglich damit beginnen, unsere sehr leichtsinnig verbrauchten Kalorien wieder zurückzuholen.

In gemütlicher Runde wurden die einzelnen Sieger und Platzierten geehrt. Dabei stellte sich erneut heraus, dass eine Urkunde zwar sehr schön anzuschauen, aber ein Trostpreis bedeutend leckerer ist.

Einhellige Meinung aller Beteiligten sowie der dienstlich und anderweitig verhinderte an den darauf folgenden Tagen, dies solle nicht das letzte Sportfest gewesen sein.

Offen bleibt allerdings, an welchem Ort, da im kommenden Jahr die Räumlichkeiten der Abrissbirne zum Opfer fallen sollen.

 

Die Platzierungen im Einzelnem:

Dart:                 1. Platz                        Sven Wechler

                        2. Platz                        Silvio Hömke

                        3. Platz                        Fred Dierks

 

Tischtennis:       1. Platz                        Sven Olbrich

                        2. Platz                        Silvio Hömke

                        3. Platz                        Sven Wechler

 

Bankdrücken:    1. Platz                        Sven Olbrich

                        2. Platz                        Sven Wechler

                        3. Platz                        Silvio Hömke

 

 

A. Behrens

Am 25. und. April 2005 fanden die Haupt- und  Örtlichen Personalratswahlen der Justiz statt.

Der Landesverband des BSBD M-V schätzt das Wahlergebnis wie folgt ein:

Der BSBD M-V hat sich gegenüber den Wahlen 2001 um ca. 345 Stimmen verschlechtert.

Gründe sind: - die Zersplitterung der Listen, d.h. zu viele Einzelkandidaten in den Orts-

                           wahlen. Aber auch der Einzelkandidat für die HPR – Wahl kostete dem BSBD

                           145 Stimmen.

                   - 200 Stimmen gingen an ver. di verloren.

 

Ergebnis der HPR – Wahl:

                        wahlberechtigte Beamte                     1978

                        abgegebene Stimmzettel                    1475

                        abgegebene Stimmen                          5826

                        gültige Stimmen                                   5766

                        BSBD                                                   1286  Stimmen

                        ver. di                                                  1085  Stimmen

                        Gerichte u. Staatsanwaltschaft         2603  Stimmen

                        Deutsche Justizgewerkschaft               647  Stimmen

                        Einzelkandidat Häusler                          145  Stimmen

 

Ergebnis des BSBD M-V:

                           Der BSBD ist im HPR nicht mehr mit zwei Plätzen, wie in der letzten

                          Wahlperiode sondern nur noch mit einem Platz vertreten.

 

 

Folgende Kollegen ( Beamte ) wurden in den HPR gewählt:

 

Für die Gerichte und Staatsanwaltschaften:   Herr  Peter     Reimers  ( für 1 Jahr ruhendes Mandat )

                                                                  Herr  Peter     Blaß

                                                                                  Herr  Lars      Geier

 

BSBD                                                                         Herr  Helmut Halwahs

 

ver. di                                                                Herr  Frank   Alvers

 

 

Ergebnis der Angestelltenliste:

                        abgegebene Stimmzettel                    858  

                        abgegebene Stimmen                  2124 

                        gültige Stimmen                         2078

 

 

Folgende Kolleginnen wurden in den HPR gewählt:

                                                                                    Frau  Michaela Metag

                                                                                    Frau  Liane      Krüger

                                                                                    Frau  Regina      Beyer

 

Ergebnis der Arbeiterliste:

 

                        Wahlberechtigte                               17                   

                        abgegebene Stimmen                              11

                        gültige  Stimmen                               10

                        ungültige Stimmen                               1

                                                                                   

 

In den HPR wurde der Kollege Bernd Westfeld gewählt

 

Der neu gewählte Hauptpersonalrat bei dem Justizministerium M-V setzt sich wie folft

zusammen:

 

            Vorsitzende                                       

            und Angestelltensprecherin                        Michaela  Metag            STA  Rostock

 

            Stellv. Vorsitzender                                      Peter         Blaß               LG Stralsund

 

            Sprecher der Beamtengruppe                    Helmut     Halwahs         JVA Bützow

 

            Sprecher der Arbeitergruppe                      Bernd       Westfeld         AG Rostock

 

            Mitglied: ( Ersatz für Kollegen

                              Reimers z. Z. ruhendes

                              Mandat für 1 Jahr )                     Heike        Struch                LG Schwerin

 

            Mitglied:                                                        Frank        Alvers               JVA Bützow

 

            Mitglied:                                                        Lars          Geyer                STA  Rostock

 

            Mitglied:                                                       Regina      Beyer                 STA  Neubrandenburg

 

            Mitglied:                                                       Liane        Krüger                 AG  Wismar

 

 

In den Justizvollzugsanstalten hat der BSBD viele Positionen in den ÖPR`s  abgeben müssen.

Auch hier waren durch viele Einzelkandidatenlisten, wie z. B. der JVA Stralsund, wo der Orts-

verband einen sehr schlechten Einfluss auf die Vorbereitung und Umsetzung sowie Unterstützung

der BSBD – Kandidaten für die Personalratswahl genommen hat.

In Neunrandenburg wurden durch den Ortsverband gar nicht erst eine Liste eingereicht, so das ver. di 

ohne einen Gegenkandidaten alle Plätze des ÖPR besetzten konnte.

Dies sind nur einige wichtige negative Beispiele in unserer gegenwärtigen Arbeit, die wir in keiner

Weise dulden dürfen.

Es gilt, eine konsequente Analysierung der gegen wertigen  Situation und wie soll es in der

weiteren Perspektive vorwärts gehen?

Mannschaft der JVA Neubrandenburg gewinnt Landesmeisterschaften der Justizvollzugsanstalten M/V im Hallenfußball

Am 02.04.2005 wurden die Landesmeisterschaften im Hallenfußball ausgetragen. Ausrichter dieses Höhepunktes im sportlichen Vergleich der Justizvollzugsanstalten des Landes war in diesem Jahr die Jugendanstalt Neustrelitz.

Neben der Mannschaft des Ausrichters traten die Mannschaften der Justizvollzugsanstalten Bützow, Waldeck, Stralsund sowie unserer, der JVA Neubrandenburg, an, um im Spiel jeder gegen jeden den Landesmeister zu ermitteln.

Da unserer Mannschaft wieder mal ein Leistungsträger nicht zur Verfügung stand, gingen wir verhalten optimistisch in dieses Turnier.

In unserem ersten Spiel mussten wir gegen die Mannschaft der JA Neustrelitz antreten. Eine hart umkämpfte, lange Zeit ausgeglichene Partie, die erst wenige Sekunden vor dem Schlusspfiff, begünstigt durch ein Missverständnis in unseren Reihen, durch das Tor der Neustrelitzer zum 2:1 entschieden wurde.

Unser nächster „Gegner" war die Mannschaft der JVA Waldeck, ebenfalls eine dynamische und spielstarke Truppe.

Wollten wir uns im Kampf um den Titel noch eine Minimalchance erhalten, dann musste dieses Spiel unbedingt gewonnen werden. Es wurde eine torreiche Partie mit vielen packenden Zwei­kämpfen und Torraumszenen, über weite Teile des Spielverlaufes ausgeglichen, doch diesmal mit dem glücklichen Ende für uns. Endstand: 4:3. Zwölf Minuten Zeit zum Durchatmen und Auswerten.

Vorletztes Spiel gegen die Vertretung aus Stralsund. Im Vergleich zu den vorangegangenen Spielen gelang es uns trotz der herausragenden Leistung des Stralsunder Keepers relativ leicht, das Spiel mit 3:1 für uns zu entscheiden.

Im Spiel Nummer 4 ging es gegen die Mannschaft der JVA Bützow, dem Titelverteidiger. Während des Turniers konnten wir beobachten, dass die Kollegen abgeklärt und diszipliniert zu Werke gingen, ganz offensichtlich ein eingespieltes Team. Wie erwartet, wurde es ein ebenso schweres Spiel wie gegen Waldeck, obwohl wir schnell mit 2:0 in Führung gegangen waren. Die Bützower holten auf, schafften es aber nicht mehr, uns den 3:2 Sieg streitig zu machen. Nachdem alle Spiele absolviert waren begann das große Rechnen. Die Bützower Mannschaft und unsere waren punktgleich, so dass letztendlich die mehr geschossenen Tore ausschlaggebend dafür waren, dass unsere Mannschaft den Meisterpokal in Empfang nehmen durfte. Unsere Freude darüber war natürlich riesig, denn mit diesem Turnierausgang hatte keiner von uns gerechnet.

Zusätzlich gekrönt wurde unser erfolgreiches Abschneiden durch die Auszeichnung des Kollegen Brauer, der mit 9 geschossenen Toren zum besten Torschützen des Turniers avancierte. Die weiteren Platzierungen lauteten wie folgt:

2. JVA Bützow, 3. JVA Waldeck, 4. JA Neustrelitz, 5. JVA Stralsund

Unser besonderer Dank gilt an dieser Stelle dem BSBD - Ortsverband der Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg für die wiederholte moralische und finanzielle Unterstützung sowie den Kollegen der Jugendanstalt Neustrelitz, die sich für die hervorragende Organisation des Turniers verantwortlich zeichneten.

stellvertretend für die Sportfreunde 0. Schewe, M. Kehle, F. Hahn, S. Olbrich, TH. Brauer, K. Rose

K. Hirr

Hier findet ihr das Seminarangebot

"Praktische Personalratsarbeit in den Justizvollzugsanstalten - Fachseminar für Personalräte"

des Arbeitnehmer-Zentrums Königswinter. Dieses Angebot sollte vor allem für neu gewählte Personalratsmitglieder interessant sein. Die Kosten hat, auf Beschluss des Personalrats, die Dienststelle zu übernehmen.

Ab sofort können Sie als Mitglied in einer unserer Mitgliedsgewerkschaften eine Verbraucher-Card der „Neuen Verbraucherzentrale in Mecklenburg und Vorpommern e.V.“ bei uns abfordern.

Die Verbraucher-Card berechtigt, in Beratungsstandorten der Verbraucherzentrale, zu ermäßigten Gebühren die Leistungen der Verbraucherzentrale wie  z. B.:

• Beratungsthemen über das Verbraucherrecht, Versicherungen, Kredite, Geldanlagen, Bauen, Wohnen, Energie, Ernährung, Gesundheit und
• das Spezialangebot zu Themen wie Altersvorsorge, Baufinanzierung, Telekommunikation, Vorfälligkeitsentscheidung  Zinsanpassung

in Anspruch zu nehmen. 

Um in den Genuss der Verbraucher-Card zu kommen, wenden Sie sich bitte an Ihre Mitgliedsgewerkschaft.

 

Selbstverständlich erhalten Sie auch Informationen über die dbb landesgeschäftsstelle mecklenburg-vorpommern: Tel.: 0385/5811050

Liebe Kolleginnen,

liebe Kollegen,

 

Es fing 1993 an.

Endlich hatte unserer Landesverband erreicht, das 1993 erstmalig im Justizressort unseres Landes ein Hauptpersonalrat gewählt werden konnte. Seit dem erzielte unsere Wählerliste stets 2 Plätze in diesem höchsten Gremium der Personalvertretungen. Dabei möchte ich auch noch mit stolz erwähnen, dass wir ständig die höchste Stimmeanzahl von allen eingereichten Beamtenlisten erlangten. (mehr ...)

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

zwischen dem 7. und 9. Februar 2005 haben der Bund, die VKA und die dbb tarifunion die entscheidenden Tarifvereinbarungen zur Neugestaltung des öffentlichen Tarifrechts ausgehandelt.

Am 22. Januar 2005 war es wieder soweit. Auf Einladung der Debeka -Versicherung, Geschäftsstelle Neubrandenburg, als Veranstalter, nahm die Mannschaft der Justizvollzugsanstalt Neubrandenburg an dem alljährlich ausgetragenen Hallenfußballturnier für Behörden der Stadt Neubrandenburg teil.

Uns war bereits im Vorfeld klar, dass wir in dem mit starken Mannschaften, u. a. denen der Polizeidirektion, der Landesversicherungsanstalt, der Stadtverwaltung oder der Feuerwehr, besetztem Teilnehmerfeld lediglich Außenseiterchancen haben sollten, zumal nur die jeweiligen Sieger der vier Staffeln die Finalrunde erreichten und unsere personelle Ausgangsposition mal wieder nicht die beste war.

Ungeachtet dessen nahmen 6 fußballbegeisterte Kollegen die erneute Herausforderung an, und stellten sich den mit uns in eine Staffel gelosten "Gegnern", die da waren: Stadtverwaltung, Fliegerhorststaffel und Schulamt.

Gespielt wurde mit jeweils einem Torwart und 4 Feldspielern, was für uns bedeutete, unsere Kräfte bestmöglich einzuteilen, da wir ja nur einen Wechselspieler zur Verfügung hatten. Erschwerend kam für uns dann auch noch hinzu, dass die ursprünglich festgelegte Spielzeit von jeweils 11 Minuten aufgrund der Absage einer Mannschaft unserer Staffel auf jeweils 15 Minuten verlängert wurde.

Und dann ging es los. Unser erstes Spiel hatten wir gegen die Mannschaft der Stadtverwaltung zu bestreiten.

 -Anpfiff-.

Der weitere Verlauf dieses Spieles ist schnell geschildert. Wir gerieten schon nach wenigen Minuten mit 3 Toren in Rückstand, so dass wir unsere Angriffsbemühungen verstärken mussten. Dies führte zunächst auch zum Erfolg, denn es gelang uns, den Ball 2 mal in des "Gegners" Tor zu versenken. Zum Ende des Spieles wurde dann aber doch die Luft etwas knapp und unser Mann im Tor musste ebenfalls noch 2 mal hinter sich greifen. Ähnlich erging es uns im 2. Spiel gegen die Mannschaft der Fliegerhorststaffel, nur noch viel schlimmer. Dieser augenscheinlich hervorragend eingespielten Truppe hatten wir nicht viel entgegenzusetzen und mussten demzufolge mit 14 Gegentoren eine empfindliche Niederlage hinnehmen. Wir wurden förmlich überlaufen, konnten aber wenigstens noch den Ehrentreffer gegen den späteren Turniersieger erzielen.

So blieb uns nur noch das Spiel gegen die Mannschaft des Schulamtes, um die Fahne unserer Anstalt hochhalten zu können. Durch eine starke kämpferische Leistung gelang es uns schließlich, diese Partie mit 4:3 Toren für uns zu entscheiden.

Insgesamt bleibt festzuhalten, dass sich unsere Mannschaft nach knapp einjähriger Spielabstinenz unter den gegebenen Voraussetzungen trotzdem wacker geschlagen sowie unser Abschneiden der Spielfreude keinen Abbruch getan hat, so dass wir auch im kommenden Jahr unsere Behörde bei diesem Turnier vertreten werden.

Unser besonderer Dank gilt dem BSBD - Ortsverband Neubrandenburg für die gewährte finanzielle Unterstützung, ohne die unsere Teilnahme fraglich gewesen wäre.

K. Hirr

Stellvertretend für die Kollegen W. Bergmann, Th. Brauer, K. Rose, P. Ahrndt, O. Schewe.

Es ist soweit.

Nach nunmehr einem Jahr der Ungewissheit sollen unsere Kolleginnen und Kollegen, welche bereits Anfang des vergangenen Jahres ihre Laufbahnprüfung absolvierten, nun doch noch in das Beamtenverhältnis auf Probe übernommen werden.

„Ein entsprechender Antrag wurde bereits dem Hauptpersonalrat zu gesandt“, so die Information aus dem Justizministerium.

Die entsprechenden Kollegen wurden bereits schriftlich aufgefordert, sich dem Amtsarzt vorzustellen.

  

Damit wird endlich der Forderung des BSBD – Landesverbandes Mecklenburg/Vorpommern Rechnung getragen, welcher immer wieder mit Nachdruck auf die beklemmende Situation der Anwärter, sowie die zukünftig drohende Personalsituation in den Vollzugseinrichtungen, hinwies.

Liebe Kolleginnen,  liebe Kollegen, 

 

als ich in der Dezember-Ausgabe unseres Regionalmagazins Ihnen und Ihren Angehörigen ein besinnliches und ruhiges Weihnachtsfest wünschte, konnten wir noch nicht ahnen, welche Katastrophe die Fluten am 2. Weihnachtsfeiertag im asiatischen Raum anrichteten.

 

Gerade war der vorweihnachtliche Streß etwas vergessen und man begann sich gerade am diesem 2. Feiertag etwas zu entspannen und die viel gewünschte Besinnlichkeit schien auf uns zu wirken, Ruhe kam auf, man lehnte sich zurück und ließ dieses Weihnachtsfest 2004 noch einmal an sich vorüberziehen.

 

Aber gerade zu diesem Zeitpunkt trafen uns die immer neuen Schreckensmeldungen um so mehr und so heftig, da das Ausmaß der Katastrophe von Stunde zu Stunde und Tag für Tag immer gewisser wurde. Die Monsterwellen nehmen Kurs auf Indien, die Malediven werden von der Sturzflut überrannt, Sri Lankas Küste wird von den Wassermassen verwüstet, die Flutwellen erreichen die Küste Thailands. Verzweifelt kämpfen Menschen in den Wassermassen um ihr Leben, einige finden einen Rettungsanker, andere verlieren alles. Besonders hart hat die Welle die Touristenhochburgen getroffen. Tausende sterben.

 

Nun fehlt es laut der Deutschen Welthungerhilfe am Nötigsten: Sauberes Wasser, Reis, Mehl, Kleidung.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, weitere Dimensionen dieser Naturkatastrophe brauche ich sicherlich nicht zu schildern. Wir alle haben die Bilder vor Augen, sind sprachlos und können das Ausmaß dieses Leids nicht verarbeiten. Nahezu alle in Deutschland tätigen Hilfsorganisationen haben inzwischen ihre Mitarbeiter in eine oder mehrere der verwüsteten Zonen geschickt. All diese Menschen und auch Einheimische leisten hier eine Arbeit, die oft auch die Grenzen ihrer Belastbarkeit übersteigt. Und diese intensive Hilfe wird noch über einen langen Zeitraum für die betroffenen Gebiete nötig sein.

 

- Also Hilfe auf lange Sicht – 

 

Viele von Ihnen haben das vergangene Jahr auch nicht in bester Erinnerung. Überall wurde gestrichen, eingespart und Einsicht erwartet. Im Angesicht der schlimmen Bilder und Schicksale ist dies vergleichsweise  wenig, was von uns abverlangt wurde. Unser Leben verläuft weiter in hoher Lebensqualität und Geborgenheit.

Aus diesem Grunde appelliere ich hiermit an alle unsere Mitgliedsgewerkschaften und ihre Mitglieder: Helfen sie durch Spenden im Rahmen der Aktion „Deutschland hilft“  das Leid ein wenig zu lindern, um den Menschen in den betroffenen Gebieten bis zu den kleinsten Inseln nahe zu sein und zu bekunden, wir nehmen Anteil und lassen niemanden allein.

 

Hermann Warner
Landesvorsitzender des dbb

dbb geht vorwärts auf

„Neuen Wegen im öffentlichen Dienst“

Auf seiner 46. Gewerkschaftspolitischen Arbeitstagung am 10. und 11. Januar 2004 in Bad Kissingen hat der

dbb unter Beweis gestellt, dass er auf „Neuen Wegen im öffentlichen Dienst“ zügig vorwärts geht.

Der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen machte dazu weitere Vorschläge und forderte die Bundesländer

erneut zu konstruktiver Mitwirkung am Reformprozess auf. Ermutigung und Unterstützung kam aus der Politik. Bundesinnenminister Otto Schily forderte in Bad Kissingen eine zügige Umsetzung des Eckpunktepapiers.

Auch Vertreter der Bundestagsfraktionen und Landespolitiker meldeten sich auf der Tagung zu Wort.

 

Der dbb beamtenbund und tarifunion bleibt auf Reformkurs. Zur Eröffnung der

46. Gewerkschaftspolitischen Arbeitstagung am 10. Januar 2005 appellierte der dbb Bundesvorsitzende Peter Heesen

an alle Bundesländer, „mit uns zusammen diese Reform zügig voranzutreiben und bis zum Ende des Jahres

2005 die parlamentarischen Entscheidungen zu treffen, damit die Reform im Jahr 2006 in Kraft treten kann“.

 

Der öffentliche Dienst eigne sich „nicht als Spielwiese für Machtpolitik, in der man mal so, mal so und in 17

verschiedenen Fassungen der Beschäftigungsbedingungen nach Gutdünken der Haushaltslage gestalten kann“, warnte Heesen. „Wer so denkt, der denkt provinzialistisch, der hat nicht die Ganzheitlichkeit des Staates im Blick.

“ Wesentliche Eckpfeiler des öffentlichen Dienstrechts müssten daher auch künftig bundeseinheitlich geregelt werden.

 

Zum Scheitern der Föderalismuskommission sagte Heesen, er wisse nicht, ob es zu einer Neuauflage komme.

„Aber ich weiß sicher, dass die Probleme, die wirklich zu lösen sind, über das bisher ausgehandelte Basar-Ergebnis

keiner Lösung zugeführt werden.“ Heesen: „Ohne eine ehrliche Antwort auf die Frage nach der Länderstruktur wird der Föderalismus auf Dauer keine Chance haben.“

 

Mit Blick auf die Tarifverhandlungen betonte der dbb Chef, auch das Tarifrecht bedürfe einer strukturellen Reform.

„Wir haben die Erfahrung gemacht, dass der „flexible Gleichklang“, das heißt wirkungsgleiche Entwicklungen zwischen

den Statusgruppen, sind im Grundsatz bewährt hat.“ Ratschläge von „Unberufenen“ aus der Politik zu einer Nullrunde

für den öffentlichen Dienst wies Heesen zurück. „Denn das gilt nicht nur in der Mathematik: Eine Null kann bestehende Schwierigkeiten verzehnfachen.“ Jeder verantwortliche Gewerkschafter wisse, „dass strukturelle Reformen zumindest

für den Übergang Zusatzkosten verursachen, wenn nicht gegen das Prinzip des Vertrauensschutzes

verstoßen werden soll. Das gilt z. B. auch für die Einführung einer Leistungsbezahlung.“

 

Mit dem Eckpunktepapier „Neue Wege im öffentlichen Dienst“, das der dbb gemeinsam mit ver. di und dem Bundesinnenministerium  im Oktober 2004 auf den Weg gebracht hat, liege eine sehr gute Reform vor, die „zu einer umfassenden Modernisierung des öffentlichen Dienstrechts führen wird“, sagte Heesen.

 

In der Frage der Wochenarbeitszeit und der Einkommensentwicklung im Beamtenbereich mahnte Heesen

zur Behutsamkeit. Anstelle linearer Forderungen sei es sinnvoller, „einige strukturelle Desiderate aufzuarbeiten“.

Dazu zähle die Korrektur der in  den 90er Jahres extrem abgesenkten Anwärterbezüge, also  der

Ausbildungsbezahlungen für den Berufsnachwuchs. Dies  müsse in diesem Jahr begonnen und in einem

mehrjährigen Stufenplan ausgebaut werden, forderte Heesen.
 

Ebenso wichtig sei es, die Möglichkeiten zum Aufstieg in Bereichen von Justiz und Polizei, Steuerverwaltung und

technischem Dienst aufzustocken.

 

Der dbb Bundesvorsitzende schlug Bundesinnenminister Otto Schily vor, in diesem Jahr

die Gespräche mit dem Schwerpunkt „Versorgungsrecht“ fortsetzen, wie es in dem Eckpunktepapier vereinbart wurde.

Dazu gehöre das schwierige Thema „Lebensarbeitszeit“. Eine Möglichkeit, eine funktionsfähige öffentliche Dienstleistung

aufrecht zu erhalten, könne die Ermöglichung einer freiwilligen Verlängerung der Lebensarbeitszeit sein, sagte

Heesen. Dafür müssten aber Anreize geschaffen werden. „Diese können  in der Bezahlung liegen, aber auch in

der Gestaltung des Erwerbs von Versorgungsansprüchen.“

 

Zugleich warnte Heesen mit Blick auf die Beamtenversorgung vor Panik. Dafür bestehe „keinerlei Anlass“. Er sei

sicher, dass die Kostenentwicklung aufgrund der bislang vorgenommenen Kürzungsmaßnahmen bei der

Versorgung deutlich niedriger ausfallen wird. Zudem stehe die wirkungsgleiche Übertragung der Maßnahmen des

Rentenversicherungsnachhaltigkeitsgesetzes auf die Beamtenversorgung bevor.

 

Heesen kündigte an, der dbb werde in Kürze ein „Forum Verwaltungsreform“ einsetzen. Dort sollten Praktiker

mit Kenntnissen der Verwaltungsstrukturen und Regelungsvorgaben bei Bund, Ländern und Gemeinden ein

Konzept für eine umfassende Verwaltungsmodernisierung erarbeiten. Heesen bat Schily um konkrete Mitarbeit

an diesem Forum.

Nachdem Pläne bekannt wurden, den Strafvollzug im Rahmen der Föderalismusreform künftig insgesamt der Länderhoheit zu unterstellen, hat der BSBD die Bundesjustizministerin aufgefordert, derartigen Bestrebungen der Bundesländer mit allem Nachdruck entgegenzutreten.

In einem Schreiben, das nachrichtlich allen Bundestagsfraktionen, den Vorsitzenden der Bundesstaatskommission sowie allen Länderjustizministerien zugeleitet wurde, kritisiert der BSBD eine Kompetenzverlagerung als rechtspolitisch rückschrittlich und verfassungsrechtlich bedenklich.